Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Handel

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung im Common Colors-Onlineshop (www.common-colors.com) zwischen Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory und dem Besteller. Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory ist der verantwortliche Betreiber des Common Colors-Onlineshop.

Common Colors-Onlineshop ist der Handelsname der Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory  für den Geschäftsbereich des Online Handels.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Common Colors-Onlineshop nicht an, es sei denn, Common Colors-Onlineshop hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Sofern der Besteller zusätzlich den Common Colors Konfigurator (Do It Yourself) zur Individualisierung seiner bestellten Produkte in Anspruch nimmt, gelten ergänzend und im Konfliktfall vorrangig zu diesen AGB zusätzlich die AGB für den Common Colors Konfigurator (Do It Yourself).

Hinweis: Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen der Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory
Feilenhauerweg 3
33659 Bielefeld

Handelsregister: Amtsgericht Bielefeld HRB 40497
Geschäftsführer: Dennis Wilke, Yves-Oliver Wilke

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Common Colors-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Common Colors-Onlineshop aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versendet und der Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

Bei Verkauf von gekennzeichneten, altersbeschränkten Produkten behält sich Common Colors-Onlineshop  vor, die Auslieferung der Produkte nur nach entsprechendem Nachweis des Mindestalters des Kunden vorzunehmen. Bei fehlendem Altersnachweis ist Common Colors-Onlineshop zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 4 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware bzw. bei Teillieferungen die letzte Lieferung in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory, Feilenhauerweg 3, 33659 Bielefeld, Telefon: +49 (0)89 88 98 23 13,  E-Mail: info@gebr-wilke.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch über das Kontaktformular auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per Email) eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendekosten sind von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory, Feilenhauerweg 3, 33659 Bielefeld,

Telefon: +49 (0)89 88 98 23 13,  E-Mail: info@gebr-wilke.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Datum (*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

Achtung: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wie beispielsweise Kleidungsstücke, die zum Gebrauch als Unterwäsche bestimmt sind wie z.B. Socken oder Boxershorts, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde

• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

• zur Lieferung von Nahrungs-, Lebens-, und Genussmitteln.

§ 5 Preise und Angebote

Die im Common Colors-Onlineshop angegebenen Preise sind in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 6 Lieferung, Versandkosten

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Common Colors-Onlineshop an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Common Colors-Onlineshop ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird die Ware innerhalb von 2 bis 7 Werktagen nach Abschluss des Kaufvertrages beim Kunden eintreffen. Hiervon abweichende Lieferzeiten sind jeweils am Artikel vermerkt.

Falls der Common Colors-Onlineshop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant des Common Colors-Onlineshops seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Common Colors-Onlineshop dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstattet.

Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl die Lieferung dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Wir berechnen folgende Versandkosten: € 4,90, ab Bestellwert € 19,95 versandkostenfrei (Deutschland). Europaweit € 9,90. Weltweit € 29,90. Sollten in Ausnahmefällen bei einzelnen Artikeln höhere Versandkosten anfallen, so werden diese bei der Bestellung gesondert ausgewiesen und in Rechnung gestellt. Diese sind vom Kunden zu tragen.

Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.

§ 7 Zahlungsbedingungen, Verzug

Der Rechnungsbetrag wird bei Annahme der Bestellung durch den Common Colors-Onlineshop bzw. im Falle der Vorkasse mit Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte (Mastercard, Visa), per Paypal, per Sofortueberweisung.de oder per Rechnung zahlen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller.

Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird vom Common Colors-Onlineshop ausgeschlossen. Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:

Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory
IBAN: DE03 4804 0035 0549 878700
BIC/SWIFT: COBADEFFXXX
Commerzbank Bielefeld

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Belastung der Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung. Bei Zahlung per Sofortueberweisung.de oder per Paypal erfolgt die Abbuchung des Rechnungsbetrages nach der Abwicklung des Zahlungsvorganges. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt indes nicht vor der Annahme der Bestellung durch Common Colors-Onlineshop.

Der Kauf auf Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen auf das oben genannte Konto zu überweisen.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Common Colors-Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Common Colors-Onlineshop ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Common Colors-Onlineshop berechtigt, diesen geltend zu machen. Common Colors-Online behält sich vor, die Forderungen weiterzugeben.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Common Colors-Onlineshops.

§ 9 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt zwei Jahre ab Warenerhalt.

Für Gebrauchtartikel macht Common Colors von seinem Recht Gebrauch und beschränkt die Gewährleistungszeit auf ein Jahr.

Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Common Colors-Onlineshop auf Kosten des Common Colors-Onlineshops zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Common Colors-Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

§ 10 Verwendung von Warnhinweisen und Sicherheitshinweisen, Verkauf alkoholischer Getränke

Der Common Colors-Onlineshop geht grundsätzlich von der Volljährigkeit der Besteller aus, womit u.a. auch Hinweise bezüglich des Verbotes des Verkaufs alkoholischer Getränke an Jugendliche gegeben sind.

§ 11 Datenschutz

Auf der Website des Common Colors-Onlineshops werden Sie um persönliche Daten gebeten. Diese werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies zum Zwecke Ihrer individuellen Betreuung und der von Ihnen gewünschten Informationen notwendig ist. Common Colors-Onlineshop sichert zu, dass Ihre Angaben nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und die Übermittlung erforderlicher personenbezogener Daten durch den Common Colors-Onlineshop befinden sich in der Datenschutzerklärung .

§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 13 Urheberrecht

Alle Rechte sind vorbehalten. Inhalt und Struktur der Common Colors-Onlineshop-Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Soweit nichts anderes angegeben, sind alle Markenzeichen im Common Colors-Onlineshop und den Common Colors-Webseiten markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Common Colors Marken, Firmenlogos und Embleme. Die Veränderung dieser Seiten ist nicht gestattet.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung des Common Colors-Konfigurator (Do It Yourself)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich für die Verwendung des Common Colors-Konfigurator (Do It Yourself) der Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory (nachfolgend Common Colors). Zusätzlich gelten die AGB für den Common Colors-Onlineshop, soweit nachfolgende Regelungen keine abweichenden Bestimmungen enthalten.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Common Colors nicht an, es sei denn, Common Colors hatte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

Gebr. Wilke GmbH Lifestyle Laboratory
Feilenhauerweg 3
33659 Bielefeld

Handelsregister: Amtsgericht Bielefeld HRB 40497
Geschäftsführer: Dennis Wilke, Yves-Oliver Wilke

§ 3 Vertragsgegenstand

Der Common Colors-Konfigurator (Do It Yourself) bietet dem Besteller die Möglichkeit, bestimmte Artikel aus dem Common Colors-Onlineshop zu bestellen und nach eigenen Spezifikationen mit eigenem Bild, eigenem Logo, Texten etc. zu individualisieren. Der Besteller kann dabei eine individuelle Bestickung, Bedruckung oder Gravur der Artikel, soweit angeboten, mit dem Common Colors-Konfigurator (Do It Yourself)  vornehmen.

§ 4 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Common Colors-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Common Colors-Onlineshop aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versendet und der Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

Bei Verkauf von gekennzeichneten, altersbeschränkten Produkten behält sich Common Colors vor, die Auslieferung der Produkte nur nach entsprechendem Nachweis des Mindestalters des Kunden vorzunehmen. Bei fehlendem Altersnachweis ist Common Colors-Onlineshop zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 5 Kein Widerrufsrecht

Nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ist bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, ein Widerrufsrecht ausgeschlossen. Da das Besticken, Bedrucken und Gravieren die entsprechende Erstellung einer nach Kundenspezifikation angefertigten Ware zur Folge hat bzw. diese Ware auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist, steht dem Kunden somit kein Widerrufsrecht bei Verwendung zu.

§ 6 Keine Rücknahmegarantie

Common Colors gewährt auf Artikel, die mittels des Common Colors-Konfigurator (Do It Yourself) individualisiert oder nach Kundenspezifikationen hergestellt wurden, keine freiwillige Rücknahmegarantie. Ein Artikel gilt als individualisiert, sofern eine individuelle Bestickung, Bedruckung oder Gravur an diesem über den Common Colors-Konfigurator (Do It Yourself) vorgenommen wurde.

Die Gewährleistungsansprüche bleiben davon unberührt.

§ 7 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Common Colors-Onlineshop an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Deutschlands oder Österreichs liegen.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Common Colors-Onlineshop ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird die Ware innerhalb von 2 bis 15 Werktagen nach Abschluss des Kaufvertrages beim Kunden eintreffen. Hiervon abweichende Lieferzeiten sind jeweils am Artikel vermerkt.

Falls der Common Colors-Onlineshop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant des Common Colors-Onlineshops seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Common Colors-Onlineshop dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstattet.

Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Wir berechnen folgende Versandkosten: € 4,90, ab Bestellwert € 19,95 versandkostenfrei (Deutschland). Europaweit € 9,90. Weltweit € 29,90. Sollten in Ausnahmefällen bei einzelnen Artikeln höhere Versandkosten anfallen, so werden diese bei der Bestellung gesondert ausgewiesen und in Rechnung gestellt. Diese sind vom Kunden zu tragen.

Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.

§ 8 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Bestellerin bzw. der Besteller ist für die Richtigkeit der Textangaben und des Logos selbst verantwortlich.

Common Colors behält sich Abweichungen hinsichtlich Farbe, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich etwa aus handelsüblichen Schwankungen ergeben.

§ 9 Urheberrechte, Haftungsfreistellung

Bei einer Bestellung über den Common Colors-Konfigurator (Do It Yourself) versichert der Besteller, dass die vom Besteller übermittelten Motive, Logos, Bilddateien etc. frei von Rechten Dritter sind. Des Weiteren versichert der Besteller, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde sichert ferner zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen oder sittenwidrig sind.

Der Kunde räumt Common Colors die für die Bearbeitung der Bestellung notwendigen Nutzungsrechte an den übermittelten Motiven, Logos, Bilddateien etc., insbesondere das Vervielfältigungsrecht an diesen, ein.

Common Colors weist darauf hin, dass Rechteinhaber gegenüber dem Besteller im Falle von Schutzrechtsverletzungen (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechtsverletzungen etc.) Unterlassungsforderungen und erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können.

Der Kunde verpflichtet sich, Common Colors von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die gegen Common Colors wegen der Verletzung von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechtsverletzungen und sonstigen Schutzrechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Common Colors alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten der Rechtsverteidigung und sonstigen Schäden.